AGB
der JJ Zeiser GmbH, Eisenbacher Straße 1, 63785 Obernburg am Main
§1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge der JJ Zeiser GmbH (im folgenden JJ Zeiser) mit ihren Kunden, wenn sofern es sich hierbei um einen Unternehmer, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde" oder „Auftraggeber" genannt) handelt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als JJ Zeiser ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die JJ Zeiser in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§2 Leistungen von JJ Zeiser / Mitwirkung des Kunden
(1) JJ Zeiser erbringt Beratungs- und Agenturdienstleistungen in den Bereichen Strategieentwicklung, Onlinemarketing, Mitarbeitergewinnung und der Erstellung von Webseiten. Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet, sofern dieser nicht einzelvertraglich besonders vereinbart ist.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen.
(3) In Bezug auf die von JJ Zeiser zu erbringenden Dienstleistungen steht JJ Zeiser ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) Der Kunde bleibt für die rechtskonforme Ausgestaltung von Inhalten auf Web- und Landeseiten selbst verantwortlich.
(5) Sollte die Verwendung von Bild- und/oder Filmmaterial erforderlich werden, hat der Kunde der JJ Zeiser sämtliche Nutzungs- und Bearbeitungsrechte zur Verfügung zu stellen.
(6) Die bei JJ Zeiser beauftragten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.
(7) Sofern der Kunde die Erstellung einer Web- oder Landeseite beauftragt, unterteilen sich diese Leistungen in eine selbstständige Konzipierungs- und in eine Produktionsphase.
(8) Das Budget für etwaige Werbekampagnen ist in der vereinbarten Vergütung nicht enthalten.
§3 Unterauftragsverhältnisse
(1) Die JJ Zeiser ist zur Begründung von Unterauftragsverhältnissen mit Subunternehmern befugt und setzt den Kunden hiervon unverzüglich in Kenntnis.
§4 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden unverzüglich schriftlich bestätigt.
§5 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Sofern eine Leistung dem Werkvertragsrecht unterfällt, kann JJ Zeiser nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung eine Abnahme verlangen. Die Abnahme setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus.
§6 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Bezahlung erfolgt sofort nach Rechnungserteilung.
§7 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit wird individuell bestimmt. Wird der Vertrag nicht spätestens vier Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt, verlängert er sich zu gleichen Bedingungen. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§8 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag eingegangen ist. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält JJ Zeiser sich vor, weitere Leistungen einzustellen.
§9–§12 Erfüllung, Verhalten, Schutzrechte, Nutzungsrechte
JJ Zeiser führt die vereinbarten Dienstleistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durch. Der Kunde erhält ein einfaches und dauerhaftes Nutzungsrecht an erstellten Leistungen ab vollständiger Bezahlung. Die Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
§13 Haftung
(1) JJ Zeiser haftet auf Schadensersatz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet JJ Zeiser nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
§14 Vertraulichkeit
(1) JJ Zeiser und der Kunde werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen vertraulich behandeln.
§15 Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht von Gesetzes wegen bei fernmündlich geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht zu.
§16 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen wurde.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von JJ Zeiser.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die AGB im Übrigen wirksam.